Markenanmeldung: Wenn ein Dritter Deine Marke vor Dir anmeldet

Markenanmeldung: Wenn ein Dritter Deine Marke vor Dir anmeldet

Wenn Du es versäumst, Deine Marke rechtzeitig anzumelden, könnten Mitbewerber Dir zuvorkommen! Mit steigender Sichtbarkeit Deines (Online-)Business, steigt auch das Risiko, dass Dritte Deine Marke vor Dir beim Amt registrieren. Theoretisch kannst Du gegen eine derartige Markenanmeldung beispielsweise im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens vorgehen.

 

Einfach ist ein solches Verfahren aus 3 Gründen nicht!

1 Zunächst musst Du überhaupt von der Eintragung Deiner Marke durch einen Dritten (Mitbewerber) erfahren.

Um in der Widerspruchsfrist der angemeldeten Marke reagieren zu können, hast Du nur eine Zeitspanne von 3 Monaten ab Veröffentlichung der Eintragung (DPMA) bzw. der Anmeldung (EUIPO) der Marke Zeit. Erfährst Du später von der Eintragung, musst Du Deine Rechte im Rahmen eines Nichtigkeitsverfahrens geltend machen.

 

2 Die Beweishürde liegt bei Dir.

Du musst glaubhaft machen, dass Du Deine Marke bereits benutzt bzw. Deine Marke durch einen Dritten bösgläubig angemeldet wurde.

 

3 Die Beweishürde ist sehr hoch.

Du musst sehr stichhaltige Beweise dafür vorlegen, dass die angemeldete Marke tatsächlich Dir gehört bzw. der Dritte eine bösgläubige Anmeldung getätigt hat. Du kannst Dir sicher vorstellen, dass in vielen Fällen von Dir nicht nachweisbar ist, dass ein Dritter Deine Marke beispielsweise auf Social Media gesehen und schließlich für sich angemeldet hat.

 

Außerdem wird für alle Verfahren eine Amtsgebühr fällig. Diese beträgt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für das Widerspruchsverfahren aktuell 250 Euro, für das Nichtigkeitsverfahren 400 Euro. Natürlich solltest Du Dich in so einem Verfahren anwaltlich vertreten lassen – auch das kostet. Bedenke an dieser Stelle, dass für eine Markenanmeldung beim DPMA aktuell lediglich 290 Euro (3 Klassen) fällig werden!

 

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Welche Konsequenzen drohen Dir?

Erfährst Du nicht rechtzeitig von der (bösgläubigen) Anmeldung Deiner Marke durch einen Mitbewerber oder gelingt es Dir nicht, glaubhaft zu machen, dass die Marke eigentlich Deine Marke ist, so bleibt der Dritte Inhaber der eingetragenen Marke.

Dir droht nun eine Abmahnung aus der Marke, die ursprünglich Dir gehört hat. Außerdem kann der Dritte Dir die Nutzung der Marke verbieten. In diesem Fall musst Du Dein (Online-)Business umbranden!

Willst du Dein (Online-)Business nicht umbranden, bleibt Dir nur der Erwerb der Nutzungsrechte an der Marke, die ursprünglich Dir gehört hat. Du könntest von dem jetzigen Markeninhaber die Marke käuflich erwerben oder eine Lizenz kaufen. Voraussetzung ist, dass der jetzige Markeninhaber einem Verkauf oder einer Lizenz zustimmt.

 

Fazit

Es macht in jedem Fall Sinn, sich frühzeitig mit dem Schutz der eigenen Marke zu beschäftigen.

 


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